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Quelle:

Finanzgericht des Landes Brandenburg
Art des Dokuments: Pressemitteilung
Datum: 26.01.2005
Aktenzeichen: 1270 E-1

Schlagzeile:

Geschäftsentwicklung des Finanzgerichts im Jahr 2004: Bestand der anhängigen Verfahren wird deutlich abgebaut

Schlagworte:

Anhängige Verfahren, Geschäftsentwicklung

Wichtig für:

Kurzkommentar:

Das Finanzgericht des Landes Brandenburg konnte seinen Bestand der anhängigen Verfahren im Jahr 2004 deutlich abbauen. Am 31. 12. 2004 waren 2.712 Verfahren anhängig, so dass der Bestand der Verfahren gegenüber dem Vorjahr um 204 Fälle zurückging (31. 12. 2003: 2916 anhängige Verfahren). Dies entspricht einem Verfahrensabbau von ca. 7 %. Einen derart großen Verfahrensabbau hat es seit Gründung des Finanzgerichts im Jahr 1993 noch nie gegeben.

Auch die Zahl der Eingänge war im Jahr 2004 rückläufig. Insgesamt gingen im Jahr 2004 beim Finanzgericht 2.554 neue Verfahren ein. Im Vorjahr waren es noch 2.750 neue Fälle. Die Eingangszahlen liegen damit im Jahr 2004 um 7,13 % geringer als im Jahr 2003.

Die Zahl der erledigten Verfahren stieg hingegen im abgelaufenen Jahr. Die Mitarbeiter des Finanzgerichts konnten im Jahr 2004 insgesamt 2.873 Fälle abschließen. Gegenüber dem Vorjahr (2003: 2.811 Erledigungen) bedeutet dies eine Steigerung von 2,2 %.

Die Verfahrensdauer bei Klagen hat sich gegenüber dem Vorjahr leicht erhöht. Nunmehr dauert es 14,9 Monate im Durchschnitt, bevor eine Klage vom Finanzgericht entschieden wird (2003: 14,5 Monate). Bei den Anträgen auf vorläufigen Rechtsschutz stieg die Verfahrensdauer geringfügig auf 2,8 Monate (2003: 2,7 Monate).

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