Die Audio-CD von NWB
Willkommen
Aktuelle Urteile
Suche nach
Steuer-Urteilen
Aktuelle
BMF-Schreiben
Suche nach Gericht
Festgeldrechner
Tagesgeldrechner
Hypothekenrechner
Impressum
Nutzungsbedingungen




Quelle:

Bundesfinanzhof
Art des Dokuments: Urteil
Datum: 18.10.2017
Aktenzeichen: V R 46/16

Vorinstanz:

FG Köln
Art des Dokuments: Urteil
Datum: 17.03.2016
Aktenzeichen: 10 K 775/15

Schlagzeile:

Körperschaftsteuerbefreiung für die Abgabe von Faktorpräparaten zur Heimselbstbehandlung durch ein Universitätsklinikum

Schlagworte:

Allgemeinheit, Beihilfe, Blutgerinnung, Durchführungsverbot, Faktorpräparat, Gemeinnützigkeit, Hämophiliepatient, Heimselbstbehandlung, Klinik, Körperschaftsteuer, Medikament, Selbstbehandlung, Steuerbefreiung, Universitätsklinik, Zweckbetrieb

Wichtig für:

Krankenhäuser

Kurzkommentar:

Die Abgabe von Medikamenten zur Blutgerinnung (sog. Faktorpräparate) an Hämophiliepatienten ist auch dann dem Zweckbetrieb Krankenhaus (§ 67 AO) zuzuordnen, wenn sich der Patient selbst das Medikament im Rahmen einer ärztlich kontrollierten Heimselbstbehandlung verabreicht.

AO § 14, § 52 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 3, § 67
KStG 2002 § 5 Abs. 1 Nr. 9
SGB V § 116b
AEUV Art. 108 Abs. 3

Die Audio-CD von NWB

Der BFH geht auch auf folgende Aspekte ein:
- Förderung der Allgemeinheit
- Anwendbarkeit der Gemeinnützigkeitsbestimmungen auf die öffentliche Hand
- norminterpretierende Verwaltungsanweisungen
- Durchführungsverbot gilt nicht für eine bestehende Beihilfe

zur Suche nach Steuer-Urteilen